Hartz IV – für die einen steht der Begriff synonym für den Aufschwung am deutschen Arbeitsmarkt, für die anderen ist es der Inbegriff für die Prekarisierung von Teilen der Beschäftigten in Deutschland. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das System reformieren, am besten sogar komplett abschaffen. Die Diskussion um Hartz IV ist (wieder einmal) in vollem Gange. Oft genug wird sie aber verkürzt und faktenarm diskutiert. Wir erläutern das System anhand von zehn Zahlen.
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland geht kontinuierlich zurück – aktuell sind 2,38 Millionen Menschen als arbeitslos registriert. Die Arbeitslosenquote liegt mit 5,3 Prozent auf einem Rekordtief. Manch einer träumt da schon von Vollbeschäftigung. Aber: Fast jeder zehnte Haushalt erhält immer noch ganz oder teilweise Leistungen aus Hartz IV. Rund sechs Millionen Deutsche sind in der Statistik der Bundesagentur für Arbeit als Hilfebedürftige erfasst und beziehen Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Darunter fallen Arbeitslosengeld oder Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, also auch unterstützende Leistungen wie Wohngeld oder gesonderte Kinderzuschläge (zusätzlich zum Kindergeld), die an Geringverdiener gezahlt werden. "Damit waren 7,8 Prozent der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter hilfebedürftig", schlüsselt die Bundesagentur für Arbeit in ihren neuesten Statistiken auf, "und 9,6 Prozent aller Haushalte".
Wer Arbeitslosengeld II bezieht, bekommt es heute über einen längeren Zeitraum als noch vor einigen Jahren. Die Bezugsdauer hat sich im Durchschnitt auf 650 Tage erhöht. Vor acht Jahren waren es noch 555 Tage. Das heißt zwar, dass viele Menschen heute tendenziell länger ohne Job sind als noch 2010. Aber es bedeutet ebenso: Nach rund zwei Jahren haben die Hartz-IV-Bezieher dennoch mehrheitlich wieder einen Job gefunden. Nur wenige beziehen für mehr als drei Jahre Hartz-Leistungen. Aktuell sind es 317.000 Bundesbürger, die länger als drei Jahre auf Arbeitslosengeld angewiesen sind. 2011 waren es allerdings weniger, nämlich 298.000. Auf diese Entwicklung machte jüngst die Linkspartei durch eine Anfrage im Bundestag aufmerksam. Die gestiegene Zahl der Dauerbezieher deute auf eine "Verhärtung der Langzeitarbeitslosigkeit" hin, sagte dazu ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit.
Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat sich in den vergangenen Jahren reduziert. Waren es 2005 noch 1,8 Millionen, so sind es derzeit nur noch 841.000. Als langzeitarbeitslos gilt laut Bundesagentur für Arbeit, wer länger als ein Jahr ohne Beschäftigung ist, obwohl er eine Stelle sucht. So gesehen ist das kein Beleg dafür, dass die Hartz-Reformen den Arbeitsmarkt unsozialer gemacht haben und nur die "fähigen" Arbeitslosen sich in Boomzeiten wieder integrieren konnten. Zudem gibt es derzeit 1,2 Millionen unbesetzte Arbeitsplätze. Darunter seien auch viele für ungelernte und wenig qualifizierte Arbeitskräfte, sagen Arbeitsmarktforscher. Es spricht also vieles dafür, dass es vielerorts ein Mismatch gibt zwischen der Art der offenen Stellen und den jeweiligen Arbeitssuchenden am Ort. Wären sie zum Beispiel mobiler und wanderungswilliger, fänden sie vermutlich schneller einen Job.
Nicht alle Leistungsempfänger sind auch arbeitslos – im Gegenteil. Insgesamt werden die Leistungen auch für nichtberufstätige Partner gezahlt, die im selben Haushalt leben. Und natürlich für minderjährige Kinder, deshalb ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger viel größer als die Zahl der Arbeitslosen. Zudem werden auch Leistungen gezahlt, wenn die Hilfsbedürftigen nicht arbeiten können, weil sie sehr kleine Kinder versorgen oder Angehörige pflegen, weshalb die Annahme einer Arbeit dann als nicht zumutbar gilt. Als arbeitssuchend gelten sie dann aber nicht. Insgesamt macht die Gruppe der nicht arbeitsfähigen Hartz-IV-Empfänger rund 1,7 Millionen Menschen aus. Darunter fallen alle, die zu alt, zu krank oder zu jung zum Arbeiten sind. Die übrigen 4,2 Millionen Hilfebedürftigen sind jedoch im richtigen Arbeitsalter und gesund genug für Arbeit. Von ihnen sind 1,57 Millionen als arbeitslos gemeldet. Die übrigen 2,6 Millionen sind nicht arbeitslos und gehen entweder ungeförderten Beschäftigungsverhältnissen nach (so heißt es, wenn sie weniger als 15 Stunden pro Woche arbeiten), sind in Ausbildungs- oder Umschulungsmaßnahmen oder arbeiten sogar ganz regelmäßig in Minijobs, regulären Arbeitsverhältnissen oder sind selbstständig. Insgesamt verdienen sich knapp 29 Prozent durch eigene Erwerbstätigkeit auch eigenes Geld hinzu.
Quelle:Zeit
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