In Äthiopien droht ein neuer Bürgerkrieg: Darum geht es

7 November 2020, 16:48

Geschichte

• Facebook
• Tweet
• Whatsapp

In dem Vielvölkerstaat eskaliert ein Konflikt zwischen der Regierung in Addis Abeba und einer ethnischen Gruppe, die das Land über Jahrzehnte beherrschte.

Kapstadt In Äthiopien kommt es derzeit zu schweren Auseinandersetzungen in der abtrünnigen Region Tigray. Dort kämpfen die äthiopische Armee und die regionale „Volksbefreiungsfront von Tigray“ (TPLF) gegeneinander. In dem nördlichen Landesteil sind große Teile der militärischen Vorräte des Landes postiert, da das Gebiet an den Nachbarstaat Eritrea grenzt, mit dem Äthiopien immer wieder Krieg geführt hat.

Angesichts der militärischen Stärke Tigrays droht ein langer und desaströser Konflikt. Der wiederum könnte verheerende Auswirkungen auf die ohnehin fragile Lage der Region haben und damit letztlich auch auf Europa. Die wichtigsten Fragen und Antworten, um die derzeitigen Geschehnisse zu verstehen.

In Äthiopien droht ein Bürgerkrieg mit womöglich schlimmen Folgen für die Region um das Horn von Afrika. Worum geht es dabei?

Ursache ist ein Konflikt zwischen der äthiopischen Zentralregierung in Addis Abeba und der Region Tigray im Norden des Landes. Dieser ist zuletzt rasch eskaliert: In Tigray sind Kämpfe zwischen der nationalen Armee und schwer bewaffneten Militäreinheiten ausgebrochen. In den Social-Media-Kanälen sprechen deshalb viele besorgte Äthiopier davon, dass sich ihr Land nun in einem Bürgerkrieg befände.

Was genau passiert derzeit?

Das Oberhaus des äthiopischen Parlaments hat beschlossen, die Regionalregierung in Tigray abzusetzen. Sie gab damit Ministerpräsident Abiy Ahmed freie Hand, dort eine Übergangsregierung einzusetzen und gegen die bislang herrschende Volksbefreiungsfront (TPLF) militärisch vorzugehen. Eine Abstimmung im Unterhaus ist nicht erforderlich.

Abiys Bundesregierung teilte mit, sie werde nun Mitglieder für eine Regionalregierung in Tigray ernennen, „die Rechtsstaatlichkeit respektieren, den Haushalt der Region beschließen und den Prozess zur Abhaltung von Wahlen unterstützen“. Abiy erklärte am Samstag, „kriminelle Elemente“ in Tigray könnten nicht länger dem Rechtsstaat „unter der Tarnung des Strebens nach Versöhnung und dem Ruf nach Dialog entkommen“.

Es gibt Berichte über massive Truppenverlegungen nach Tigray. Zudem hat die Zentralregierung inzwischen einen sechsmonatigen Ausnahmezustand für die Region verhängt. Die Begründung: „Illegale und gewaltsame Aktivitäten in der Region [gefährden] den Zusammenhalt des Landes.“

Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf zwei Diplomaten berichtet, sind bei den Kämpfen zwischen den örtlichen Kräften und dem staatlichen Militär bereits mehrere Menschen umgekommen. Weiter soll es Luftangriffe auf Lagerstätten in Mekelle, der Hauptstadt der Region Tigray gegeben haben. Das erklärte Regierungschef Abiy Ahmed im nationalen Fernsehen.

Worum dreht sich der Streit zwischen der äthiopischen Zentralregierung und der Nordregion Tigray?

Es geht um eine Vielzahl alter und neuer Streitpunkte. Unmittelbarer Auslöser des Konflikts ist ein angeblicher Angriff tigrayischer Einheiten auf eine Militärbasis sowie „ständige Provokationen“, durch die nun, so die Zentralregierung in Addis Abeba, eine „rote Linie“ überschritten worden sei.

Es geht aber auch um eine aus Sicht der äthiopischen Zentralregierung illegale Wahl vor zwei Monaten: Als die lange Zeit in Äthiopien dominante „Volksbefreiungsfront von Tigray“ (TPLF) mit einer Zustimmung von fast 100 Prozent die Machthaber in Addis Abeba demütigte. Und schließlich geht es um die zentrale Frage, ob sich ein Land wie Äthiopien mit seinen zahlreichen Völkern, Religionen und über 80 Sprachen überhaupt zusammenhalten lässt.

Äthiopischer Premier Abiy Ahmed. Foto: Reuters)

Es geht um eine Vielzahl alter und neuer Streitpunkte.

Wie ist denn um den Zusammenhalt des Landes bestellt?

„Der Traum von einem friedlichen Zusammenleben der vielen Völker innerhalb eines föderalen Bundestaates ist ausgeträumt.“ So äußerte sich Ludger Schadomsky, Leiter der Amharisch-Redaktion bei der Deutschen Welle in Bonn. Amharisch ist die bedeutendste Verkehrssprache Äthiopiens.

Vor zweieinhalb Jahren war es in dem Vielvölkerstaat – nach Nigeria das zweitbevölkerungsreichste Land des Kontinents – zu einem friedlichen Machtwechsel gekommen, dem allerdings Proteste vorangegangen waren. Groß, vielleicht zu groß, so Schadomsky, sei die Euphorie über den neuen Regierungsschef Abiy Ahmed – ein charismatischer Reformer – bei dessen Machtübernahme im April 2018 gewesen.
Zwar kann Abiy Erfolge vorweisen: 2019 erhielt er für seine Bemühungen um eine Aussöhnung mit dem benachbarten Eritrea den Friedensnobelpreis. Zudem öffnete der 44-Jährige sein Land wirtschaftlich und politisch. Die ethnischen Unruhen hat er aber nie in den Griff bekommen.

Warum kommt es in Äthiopien immer wieder zum Ausbruch ethnischer Konflikte?

Ein wichtiger Grund ist, dass in Äthiopien nach dem Sturz des brutalen kommunistischen Militärregimes im Jahre 1991 eine ganz besondere Variante des Föderalismus eingeführt wurde. Diese sorgt mit ihren autonomen Regionen für die größten Völker jedoch für eine Verschärfung der ethnischen Zersplitterung des Landes.

Als der Föderalismus 1995 in die Verfassung geschrieben wurde, um die Forderungen der verschiedenen Befreiungsbewegungen zu erfüllen, schien er dennoch die beste Option zur Befriedung des ethnisch tief gespaltenen Landes zu sein. Die neuen Machthaber glaubten damals, dass die ethnischen Loyalitäten mit dem zunehmenden Wohlstand der Menschen allmählich schwinden würden. Doch dazu sind die wirtschaftlichen Fortschritte offenbar zu langsam gewesen.

Wie ist die gegenwärtige Lage in der Krisenregion Tigray?

Seit Mittwoch sind Internet- and Telefonleitungen dort gekappt, was die Verifizierung von Berichten über den Konflikt stark erschwert. Nach Berichten auf Tigray TV ist der Luftraum über der Region inzwischen geschlossen. Heikel ist die Lage ebenfalls – und zwar seit langem – wegen der unmittelbaren Nachbarschaft zu Eritrea, gegen das Äthiopien um die Jahrtausendwende einen langen und blutigen Grenzkrieg führte, aber mit dem es dann vor zwei Jahren plötzlich Frieden schloss.

Schlangen vor Bussen in Addis Abeba, nachdem die Flugverbindungen nach Tigray eingestellt wurden. (Foto: AP)

Obwohl Tigray mit 5 Millionen Menschen nur einen kleinen Teil der äthiopischen Gesamtbevölkerung von 110 Millionen Menschen ausmacht, hat es seit jeher einen überproportional großen Einfluss.

Die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) dominierte zudem lange Zeit das äthiopische Militär, ebenso die äthiopische Regierungskoalition vor dem Amtsantritt von Abiy und dessen weitreichenden politischen Reformen.

Genau diese Reformen haben jetzt wieder alte ethnische, aber auch andere Spannungen geschürt. Angesichts der von ihr empfundenen Marginalisierung hat die TPLF die Regierungskoalition im vergangenen Jahr verlassen. Obwohl Tigray mit 5 Millionen Menschen nur einen kleinen Teil der äthiopischen Gesamtbevölkerung von 110 Millionen Menschen stellt , hat es somit seit jeher über einen überproportional großen Einfluss verfügt.

Was könnte nun im schlimmsten Fall passieren?

Mit der Eskalation der Lage in Tigray ist für Regierungschef Abiy nun der Härtetest gekommen: Denn die Eruption im Norden könnte andere unruhige Teile des Landes zur Nachahmung animieren. Unter Beobachtern wird ein blutiger Konflikt befürchtet. Beide Kriegsparteien seien hoch gerüstet, und es sei nicht sicher, wer am Ende die Oberhand behalte.

„Schlimmer als jetzt hätten die Spannungen der letzten Monate nicht eskalieren können“, warnt William Davison, Experte der International Crisis Group für Äthiopien. Angesichts der militärischen Stärke Tigrays drohe ein langer und desaströser Konflikt.

Erst im vergangenen Monat hatte ein Bericht des US-Institute of Peace vor einem Auseinanderbrechen Äthiopiens gewarnt. Wegen seiner exponierten Lage am strategisch wichtigen Horn von Afrika und der Nähe zum unruhigen Mittleren Osten könnte ein Zerbrechen des Landes zu einer humanitären Krise führen, die alle gegenwärtigen Konflikte im Südsudan, in Somalia oder im Jemen überschatten würde. Viele Beobachter haben Äthiopien immer wieder mit dem früheren Vielvölkerstaat Jugoslawien verglichen.

Äthiopische Christen beten in der Hauptstadt Addis Abeba für Frieden.  (Foto: AP)

Ein Zerbrechen des Landes könnte zu einer humanitären Krise führen, die alle gegenwärtigen Konflikte im Südsudan, in Somalia oder im Jemen überschatten würde.

Quelle:handelsblatt