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Die SPD hat sich für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat entschieden. Einen damaligen Hartz IV Befürworter. Das ist aber mit den Linken als möglichen Bündnispartner nicht zu machen. Die Linken wollen Hartz IV unbedingt abschaffen. Jetzt macht Scholz einen Rückzug. Ein Bündnis mit den Linken sei nicht wirklich denkbar.
Immer dieses Hin und Her in der Politik. Noch am Wochenende hatten die SPD-Chefs signalisiert: Ein Bündnis mit der Linkspartei sei denkbar. Drei Tage später die Korrektur des Kanzlerkandidaten: „Wer regieren will, muss auch regierungsfähig sein“, sagte Scholz in der ARD-Sendung „Maischberger – die Woche“. Ein eindeutiger Wink gegen die Linken. Neuer inhaltlicher Streitapfel ist das Thema Europäische Union und die Ablehnung die Ablehnung der transatlantischen Kooperation (NATO). Doch, was passiert nun bei dem Richtungswechsel in Bezug auf Hartz IV?
Laut SPD sei Scholz wegen Hartz IV bereits einen Schritt auf die Linke zugegangen sein und habe bereits linke Anliegen wie den Abschied von Hartz IV oder die Vermögenssteuer mit beschlossen. Aber auch das ist eine SPD-Aussage vom Wochenende. Wie passt das alles zusammen? Ist das alles nur Wahlkampfgerede? Eine Abkehr von einem möglichen Linken-Bündnis könnte auch als Signal verstanden werden, dass die SPD sich nicht mehr mit den Inhalten und Zielen der Linken identifiziert. Grünes Licht für die Abkehr von Hartz IV gibt es schon seit Jahren von der Linken. Für die Linken zählt eindeutig: Das Hartz I-System ist gescheitert und muss abgeschafft werden!
Vor 15 Jahren trat die Hartz IV-Reform in Kraft und ist bis heute noch eine der umstrittensten Sozialgesetzgebung. Weil die SPD jahrelang an Hartz IV festgehalten hat, haben sie viele Wähler und viel an Zuspruch verloren. Deswegen schmiedete die SPD im Jahr 2019 an Reformplänen: Länger Arbeitslosengeld I, höherer Mindestlohn weniger Sanktionen. So die SPD mit dem Ziel den sozialen Kurs der Partei wieder einzuschlagen – doch Olaf Scholz, aufgrund seiner Wirtschaftsnähe als Mr. GroKo bekannt, stellt ein Bündnis mit den Linken wegen Regierungsunfähigkeit absolut in Frage. Mit einem Kanzlerkandidat mit dem die Rente mit 67, Agenda 2010 und damit verbundene Einführung von Hartz IV, die Ablehnung des Grundeinkommens verbunden wird, ist es sicherlich schwierig, ein glaubwürdiges und zukunftsfähiges Bündnis mit den Linken zu schmieden.
Die eigene SPD-Partei-Linke hatte Scholz als SPD-Chef abgelehnt, will ihn aber als Kanzlerkandidat unterstützen.
Quelle:hartziv
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