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Frankreich legt den Finger auf den wunden Punkt

17 January 2019, 16:19

Politik





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Quelle Image:  Unbekannt

 

Wer dereinst das Ende der globalisierten Marktwirtschaft verstehen will, muss in Frankreich ansetzen. Dort hat Ende 2018 eine scheinbar harmlose politische Entscheidung – die Erhöhung des Preises für Diesel um 6,5 Cent – zu einem kollektiven Aufschrei geführt. Alle drei Schwachpunkte dieser Wirtschaftsordnung: Umwelt, Mobilität und Verteilung, sind schlagartig sichtbar geworden und haben den Aufstand der Gelbwesten provoziert. Mit seiner Fernsehansprache hat der französische Präsident Emmanuel Macron gezeigt, dass die Elite die Botschaft nicht verstanden hat – auch das ist typisch.

Eines der größten Probleme: Die globalisierte Marktwirtschaft verteilt ihre Profite so, dass das System nicht lange überleben kann. In Frankreich kassieren die reichsten 10 Prozent der Haushalte laut der World Inequality Database 35 Prozent aller Einkommen vor Steuern gegenüber lediglich 22,4 Prozent für die ärmste Hälfte. Damit ist Frankreich ein relativ egalitäres Land, vergleichbar in etwa mit der Schweiz.  

 

Mobile Bevölkerung

Aber bei dieser Verteilung wäre nach nur einer Generation die Hälfte der Bevölkerung verhungert, wenn nicht der Staat den Reichen wieder etwas wegnimmt. Sofern er sie erwischt. Macron hat dieses Problem in seiner Fernsehansprache ausdrücklich erwähnt: Er könne die Vermögenssteuer nicht wieder einführen, weil sich gezeigt habe, dass die Reichen das Land dann einfach verlassen. 70 Sekunden später beschwört der Präsident eindringlich die Einheit der Nation: „Vive la France!“ Gemeint war vermutlich: Wenn sich die Reichen mit der Beute davon machen, müssen wenigstens wir Ortsgebundenen zusammenhalten.




 

 

Ortsgebunden? Ortsvertrieben! Im globalisierten Markt gibt es nämlich noch eine zweite mobile Schicht: Menschen, die im Banlieue leben. Sie können sich die Mieten leisten, weil sie bereit sind, auf engstem Raum in Bruchbuden zu wohnen. Und wenn dann die heruntergekommenen Quartiere luxussaniert worden sind, zieht die Oberschicht ein. Der Mittelstand muss in die Provinz ausweichen, wo es aber immer weniger Jobs gibt. Dieser doppelte Hebel von Einwanderung und einseitiger Verteilung hat in kurzer Zeit halb Frankreich umgesiedelt. 

 

Leben, statt Überleben

Auch Julie, ihre kleine Tochter und ihr Mann sind beispielhaft betroffen. Sie haben sich in in einem Vorort von Paris einen Pavillon gekauft. Sie verdienen zusammen etwa 2.350 Euro netto. Hypozins und Amortisation verschlingen 950 Euro, ihre zwei Dieselautos weitere 600. Ein Holzofen spart Stromkosten, Gemüse und Eier kommen aus dem eigenen Garten. Neue Kleider oder gar Ferien liegen nicht mehr drin. Sie hat Probleme mit den Zähnen, er mit den Augen, doch das muss warten. „Wir beginnen jeden Monate mit einem Minus von 500 Euro“, berichten sie der Liberation.

Die Wirkung der Gelbwesten beruht auch darauf, dass solche Geschichten inzwischen zu tausenden auf allen Kanälen und am Lagerfeuer der Straßensperren weiter erzählt worden sind. Der Refrain ist immer derselbe: Wir wollen endlich wieder leben, statt nur noch zu überleben. Die Franzosen beginnen zu ahnen, dass sie deshalb am Monatsende keine Suppe mehr auf den Tisch kriegen, weil andere – Kader, Sportstars, Fondsmanager – diese schon mit der ganz großen Kelle ausgelöffelt haben. Historiker werden die heutige Wirtschaftsordnung wohl mal so veranschaulichen: „Um einen Federer oder Ronaldo im Fernsehen bewundern zu können, hat man je etwa 40.000 Arbeitskräfte auf den Mindestlohn gesetzt. Von nichts kommt nichts, there is no free lunch, wie man damals sagte.“

 

Materielle Versorgung gegen soziale Verarmung

Doch es geht nicht nur um Geld, sondern auch darum, dass die globalisierte Wirtschaft mit ihren Ansprüchen an Flexibilität und Mobilität die Menschen isoliert und die Gesellschaft desorganisiert. 60 Prozent der Neueinstellungen in Frankreich sind auf einen Monat oder weniger befristet. Neben 9,3 Prozent Arbeitslosenquote gibt es in den Marktgesellschaften noch rund 20 Prozent Arbeitsnomaden, die immer auf der Suche nach dem nächsten Job sind. Das trifft vor allem die Jungen, die eigentlich mal eine Familie gründen wollten.

Genau diese Entwicklung hat der ungarisch-amerikanische Ökonom Karl Polanyi 1944 vorausgeahnt. In seinem Buch „The Great Transformation“ analysiert er, was einer Gesellschaft droht, wenn Arbeit und Boden zu handelbaren Gütern werden. Mit der Folge, dass das „Prinzip des Eigennutzes“ die auf Gegenseitigkeit beruhenden sozialen und ökologischen Bindungen der vorkapitalistischen Gesellschaft ausgehöhlt hat. Mit der großen Transformation sei die Menschheit einen faustischen Pakt eingegangen: Tausche eine deutlich bessere materielle Versorgung gegen das Risiko der sozialen Verarmung.




 

Um diese Gefahr zu begrenzen, müsse die Marktwirtschaft erstens „institutionell eingebettet“ werden. Zweitens gelte es, die Institutionen der solidarischen Wirtschaft intakt zu halten. Gemeint sind damit Familien, Nachbarschaften und Genossenschaften. Diese Einbettung ist mit dem Aufbau des Sozialstaats in den ersten Nachkriegsjahrzehnten einigermaßen gelungen. Damals wurden auch die Theorien vom Allgemeinen Gleichgewicht verfeinert. Sie werden heute noch gelehrt. Danach beschleunigt der Wettbewerb den technologischen Fortschritt und sorgt dafür, dass sich dieser in steigenden Wohlstand für alle verwandelt. Zum Gleichgewicht gehört auch, dass der Markt mit seinen Löhnen und Dividenden immer genau die nötige Nachfrage schafft. 

 

Macron ist bereit zu zahlen

Doch ökonomische Gesetze gelten, wie der Wirtschaftshistoriker Paul Bairoch angemerkt hat, immer nur unter bestimmten, nicht abschließend bekannten Rahmenbedingungen. Verläuft der Markt nicht mehr gemäß Lehrbuch, stellt sich die Frage, welche veränderten Rahmenbedingungen daran schuld sein könnten. Folgt man Macron und dem Mainstream, liegt es an den „verkrusteten“ Märkten, die „flexibilisiert“ werden müssen, wozu es „Strukturreformen“ brauche. 

Folgt man hingegen Polanyi, drängt sich eine andere Erklärung auf: In einer durchflexibilisierten Marktwirtschaft wird bezahlte Arbeit immer mehr zur einzigen Chance, das Bedürfnis nach sozialer Zugehörigkeit zu stillen. Zugleich bewirkt der technologische Fortschritt, dass die materiellen Bedürfnisse mit immer weniger Arbeit befriedigt werden können. Dadurch wird die bezahlte Arbeit zum knappen Gut. Die Unternehmen können sich dann nicht nur für ihre Produkte bezahlen lassen, sondern auch für die Arbeitsplätze, die sie „schaffen“ oder auch nur nicht verlagern. 

Und Macron ist bereit, zu zahlen. In seiner Rede, mit der er eigentlich den Zorn der Massen besänftigen wollte, hat er den Unternehmen weitere Zugeständnisse gemacht: Mit der Befreiung der Überstunden von allen Steuern und Abgaben hat er die Arbeit verbilligt – und zugleich die Arbeitslosen vor den Kopf gestoßen: Überstunden sind nun für Arbeitgeber attraktiver als Neueinstellungen. 

Auch die Erhöhung des Mindestlohns um 100 Euro soll die Unternehmen keinen Cent kosten. Der Staat übernimmt. Die Zeche beläuft sich auf und 10 Milliarden Euro, dabei hatte die Regierung schon 40 Milliarden Euro für Lohnsubventionen eingeplant: Alle Löhne bis 2.550 Euro sollen durch den Erlass von Sozialabgaben um 10 Prozent, die bis 4.000 Euro um 6 Prozent verbilligt  werden. Im globalen Markt müssen die Unternehmen nicht einmal für das Existenzminimum aufkommen. 

 

Das Geld der Reichen lockt

Doch genau deshalb fehlen auch die Jobs. Mit einem Mindestlohn, der auch nächstes Jahr noch um das sechsfache unter der Stundenproduktivität von 55,2 Euro liegt, schafft man keine Nachfrage. Was sich der französische Konsument mit 1.600 Euro leisten kann, lässt sich mit 8 Wochenstunden Arbeit herstellen. In Deutschland und erst recht in Italien, Spanien oder Griechenland ist die Kluft zwischen Produktivität und Massenkaufkraft noch größer. Sogar die Schweiz, wo die Produktivität „nur“ etwa um das Vierfache über den tiefsten Löhnen liegt, braucht riesige Exportüberschüsse, damit sie  ihre Produktionskapazitäten und Arbeitskräfte auslasten kann.

Doch anders als in der eingebetteten Marktwirtschaft spielt im globalisierten Markt die einheimische Massennachfrage in der globalisierten Wirtschaft nur eine Nebenrolle. Nach der neuesten Studie von Bain & Company wächst der globale Luxusmarkt jährlich um rund 5 Prozent und beläuft sich aktuell auf 1.200 Milliarden Euro. Die Oberschicht wird bedient von Multis, die dort verkaufen, wo die Kaufkraft ist. Und die dort produzieren, wo die Arbeit zurzeit gerade am billigsten ist und die Steuern am niedrigsten. 

Ein zweiter stotternder Jobmotor der globalisierten Wirtschaft ist die „Flexibilisierung“. Sie sorgt dafür, dass wir immer weniger Zeit für Freizeit haben. Da trifft es sich gut, dass die Regierung die niedrigen Löhne von den Soziallasten befreit und so einen Markt für Millionen von Pizzakurieren, Putzkräften und so weiter schafft.





 

Ein Schritt in die richtige Richtung

Unsere flexibilisierte Gesellschaft hängt wie ein Süchtiger am immer dünneren Faden der bezahlten Arbeit. „Sozial ist, was Arbeit schafft“, sagen sogar die (deutschen) Sozialdemokraten. Sie sprechen damit – ganz im Sinne von Polanyi  – das Bedürfnis nach sozialer Teilhabe an. Aber anders als Polanyi können sie sich nicht mehr daran erinnern, dass es ein soziales Leben außerhalb der Marktwirtschaft gibt, oder dass man auch diese sozialverträglich gestalten könnte – wenn da nicht die Angst vor dem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit wäre.

Inzwischen haben die Gelbwesten schon mal improvisiert: Mit ihren Straßensperren, den Lagerfeuern und Suppentöpfen haben sie ausgerechnet die anonymen Landstraßen zu Orten der Begegnung gemacht. Endlich wieder mal ein Gemeinschaftserlebnis. Das ist zwar auch keine Lösung, aber immerhin schon mal ein Symbol.


Quelle: Cicero


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