change language     -        


Die blaue Welle der Demokraten zerschellt an Trumps Mauer

November 7, 2018, 11:19 pm

Type: Politik





news_image

Bild: Mark J. Terrill / AP

 

Mit Sorgenfalten auf der Stirn sind Beobachter der amerikanischen Kongresswahlen zum vorläufigen Schluss gekommen, die Spaltung des Landes in Fortschrittliche und Konservative sei nun noch stärker ausgeprägt. Das ist nicht überraschend, schliesslich war der Wahlkampf von beiden Seiten auf die totale Konfrontation ausgerichtet worden. Dass es nun schwieriger wird, im Kongress noch etwas zustande zu bringen, nehmen sowohl die Politiker als auch die Wähler in Kauf, auch wenn sie das nach den Wahlen jeweils beklagen.

Zwei Sieger

In einer demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus und einer stärkeren republikanischen Kontrolle über den Senat spiegeln sich die wahren Kräfteverhältnisse Amerikas recht genau. Die Bevölkerungsmehrheit aus den dicht besiedelten städtischen Regionen setzt sich in der Volkskammer im Kongress durch, und der «regionale Minderheitenschutz» des föderalistischen Systems favorisiert das weite Hinterland und damit die republikanische Dominanz in der Vertretung der Gliedstaaten.

Dieses Resultat erlaubt, dass beide Seiten sich als Sieger ausrufen können. Es ermöglicht den Demokraten im Repräsentantenhaus für die nächsten zwei Jahre eine parlamentarische Aufsicht über die Regierungstätigkeit, von der sich die Republikaner in den letzten zwei Jahren aus Gründen der «Stammesloyalität» weitgehend verabschiedet haben. Die Grand Old Party kann dagegen mit dem Weissen Haus und dem Senat in ihrer Hand einige ihrer Kerngeschäfte weiterführen. Sie ist künftig nicht mehr abhängig von ein, zwei Wackelkandidaten, wenn es um die Besetzung wichtiger Ämter in der Regierung oder um das Bestücken des Gerichtswesens mit konservativen Richtern geht.

Hinter den demonstrativen Siegesfeiern beider Lager verstecken sich jedoch grosse Unterschiede in den Erfolgsbilanzen. Die Republikaner haben sich erheblich besser geschlagen, als erwartet wurde, während die vorausgesagte Flutwelle der Begeisterung für die Demokraten eine recht bescheidene Woge blieb, zu harmlos jedenfalls, als dass sie die republikanischen Dämme hätte brechen können.

Seit dem Zweiten Weltkrieg, so errechnete das Meinungsforschungsinstitut Gallup, verlor die Partei eines Präsidenten mit einer Zustimmungsquote unterhalb von 50 Prozent in der ersten Kongresswahl nach seiner Amtsübernahme im Durchschnitt 37 Sitze im Repräsentantenhaus. Trumps Zustimmungsquote liegt weit tiefer, bei 40 Prozent. Dennoch scheint es, als hätten die Demokraten den Durchschnittswert klar verfehlt.





Wie bereits in der Präsidentenwahl 2016 waren ihre Erwartungen zum Teil weit überrissen. Viele ihrer bekanntesten Stars, die in den Meinungsumfragen realistische Chancen zu haben schienen, mussten eine deutliche Niederlage einstecken. Ein republikanischer Analytiker führte das gegenüber der Nachrichtenplattform Axios auf den Umstand zurück, dass zwei bis drei Prozent der Trump-Wähler in den Umfragen nicht die Wahrheit sagten, weil sie Umfragen für ein Kontrollinstrument der Eliten hielten. Das mag sich auf den ersten Blick abenteuerlich anhören, würde aber so manche Fehleinschätzung von Meinungsumfragen in den letzten Jahren erklären.

Viel ist nun die Rede vom hasserfüllten Wahlkampf Trumps. Zum einen ist festzuhalten, dass dieser offensichtlich funktionierte, wie übrigens schon 2016. Zum andern braucht man sich nur in Foren umzuhören, die ein republikanisches Publikum anziehen, um die Bestätigung zu erhalten, dass auch der Wahlkampf der Demokraten mit seiner Dämonisierung Trumps und mit lärmigen Protesten oft als Hasskampagne empfunden wurde.

«Das Organisieren von Hass»

Dass Abneigung, Angst und Ablehnung für die Mobilisierung der eigenen Anhänger bedeutend wirkungsmächtiger sind als Zuneigung oder Zustimmung, mag dem Wunschtraum einer harmonischen Ausgeglichenheit in der Welt widersprechen. Es ist aber hundertfach bewiesen. Entgegen den verbreiteten Klagen ist diese Tatsache auch nichts Neues.

Vor mehr als hundert Jahren studierte Henry Adams, ein Spross aus der Familie von zwei amerikanischen Präsidenten, mit besonderer Leidenschaft die Mechanik der Politik und widmete der Demokratie sogar einen Roman. In seinen postum veröffentlichten Memoiren, «The Education of Henry Adams», gelangte er bereits im ersten Kapitel zur Erkenntnis: «In ihrer Anwendung war Politik, egal welcher Ausrichtung, schon immer das systematische Organisieren von Hass.»

In Trumps Rhetorik, für manche reine Demagogie, spielen die Furcht vor Überfremdung und die Abwehr von demografischen Veränderungen eine wesentliche Rolle. Seine Mauer war nie nur das «schöne Bauwerk», das er in seinen Wahlkampfreden anpries, sondern immer auch ein Symbol: Die Grenze, die es zu schützen gilt, liegt nicht nur im Südwesten, sondern ebenso in den Köpfen vieler Amerikanerinnen und Amerikaner.





Es ist abstossend, dass Trump verzweifelte Männer, Frauen und Kinder aus Zentralamerika auf dem Marsch zur amerikanischen Grenze als blutrünstige, gleichzeitig aber von übelsten Krankheiten verzehrte Eindringlinge bezeichnet, die mit militärischer Gewalt abgewehrt werden müssten. Aber es ist nicht von der Hand zu weisen, dass diese Art böswilliger Übertreibung auch deswegen so offensichtlich funktioniert, weil die Gegenseite zur Frage der Zuwanderung keine Antworten hat.

Wenn sich die Rauchschwaden dieser Kongresswahl verzogen haben, wird bereits der Schatten der nächsten Präsidenten- und Kongresswahl von 2020 sichtbar. Wollen die Demokraten die Kräfteverhältnisse ändern, in denen sie gegenwärtig gefangen zu sein scheinen, müssen sie nicht nur eine ausserordentlich charismatische Person für das Rennen um den Einzug ins Weisse Haus aufbieten. Sie müssen auch Antworten finden, die abseits der Küsten und grossen Städte auf Resonanz stossen. Im Rust Belt entlang der Grossen Seen ist ihnen das im Vergleich zu 2016 zum Teil bereits gelungen. In anderen Gegenden, oft wahren Hochburgen der Republikaner wie Texas, Georgia oder Arizona, haben sie zwar verloren, doch ihre Kandidatinnen und Kandidaten konnten die Arena erhobenen Hauptes verlassen. Auf diesen Achtungserfolgen müssen sie aufbauen, oder sie werden in zwei Jahren noch viel deutlicher an Trump scheitern.


Quelle: Neue Züricher Zeitung



news_image

Ein kleiner Ratgeber der dabei helfen kann etwas erleichterter durch das Leben zu gehen. Es ist die Wiederholung eines Systems das schon lange bekannt ist und in vielen Formen veräußerlicht und praktiziert wurde und wird. Auf das beim lesen Eure Liebe ent

Read more

news_image

Weitere schlaflose Nächte mit ähnlichen Gedanken wie schon in Gesammelte Gedanken einer schlaflosen Nacht Teil 2 und Teil 1 zu finden sind - werden hier genau so unverschönt präsentiert wie schon zuvor.

Read more

news_image

Der kalifornische Mono Lake ist nichts für Weicheier. Denn das Gewässer ist stark alkalisch. Jetzt wurden dort unbekannte Tierarten entdeckt.

Read more

news_image

Schreiben aus Frustration, in schlaflosen Nächten. Die Ergebnisse sind höchst subjektiv.

Read more

news_image

Die Reisebranche setzt auf "Dark Patterns", um Kunden zu manipulieren. Britische Behörden erteilten Auflagen, in Österreich gibt es noch keine solchen Pläne

Read more


allnews_image

Es sind herzzerreißende Bilder, die regelmäßig um die Welt gehen: Von Kindern, die in Fabriken schuften, in Minen kauern oder auf Plantagen bei der Ernte helfen. Sicher möchte niemand gerne dafür verantwortlich sein, dass Kinder auf diese Weise ausgebeute

Voir plus


allnews_image

Großer Erfolg für den Artenschutz: Die Kampagne "Zootier des Jahres" hat 2018 mehr als 50.000 Euro für den Schutz der Scharnierschildkröten erbringen können. Diese Mittel gehen nun zwei Projekten zu, die sich um die Rettung der hochbedrohten Gattung bemüh

Voir plus


allnews_image

Es war eines der Wahlversprechen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron - jetzt debattiert die französische Nationalversammlung über den umstrittenen Entwurf zu einem neuen Bioethikgesetz. Es würde auch lesbischen Paaren und alleinstehenden Frauen erla

Voir plus


allnews_image

Der Gospelday auf Langeoog war ein großer Erfolg, der Langeooger Gospelchor um Noemi Rohloff sang am Wasserturm bei herrlichem Sommerwetter zeitgleich mit 65 Chören in ganz Deutschland für eine gerechtere Welt und ein großes Publikum war der Einladung zum

Voir plus


allnews_image

JEVER Jevers Bürgermeister Jan Edo Albers ruft zum Weltfriedenstag der Vereinten Nationen am Samstag, 21. September, dazu auf, ein Zeichen zu setzen: Um 17 Uhr trifft sich Albers mit Vertretern der Friedensinitiativen vor dem Rathaus, um auf die besondere

Voir plus


allnews_image

"Wie könnt ihr es wagen?": Klima-Aktivistin Greta Thunberg klagt in New York die Politik an, mit ihrer Untätigkeit die Welt zu gefährden. Auf dem UN-Gipfel gibt es anschließend zwar neue Versprechen. Doch gibt es Zweifel, ob die den nötigen Aufbruch bring

Voir plus



allnews_image

Einweg-Produkte aus Plastik sollen verschwinden und zwar schnell. Indien will deshalb bis Anfang Oktober Besteck, Strohhalme, Geschirr, Tüten und kleine Getränkeflaschen verbieten. Das Land wäre damit eines der ersten Länder, die so einen drastischen Schr

Voir plus


allnews_image

Julian Reitze und Stefan Zender wollen den Komfort von Kapselkaffee und Umweltverträglichkeit miteinander vereinbaren. Ob das gelingen kann?

Voir plus


allnews_image

Eigentlich war Karachi für Ruth Pfau nur eine Durchgangsstation, wo die junge Ärztin und Nonne auf ihr Visum für Indien warten sollte. Doch dann stand sie 1960 dem Elend der Lepra-Kranken in der pakistanischen Hafenstadt gegenüber. "Man wurde nicht behand

Voir plus


allnews_image

Seit je her rätseln die Menschen darüber ob die Zukunft vorherbestimmt ist oder nicht. Dabei gehen einige Menschen davon aus, dass unsere Zukunft wie in Stein gemeißelt fest steht und das egal was auch geschehen mag, diese nicht abänderbar ist. Auf der an

Voir plus


allnews_image

Wie bei jedem anderen „Medikament“ auch, gibt es auch bei dem CBD Öl die ein oder andere Wechselwirkung oder auch Nebenwirkung die es zu beachten gilt. Allerdings sind die Zahlen der Nebenwirkungen sehr gering und in der Regel auch völlig harmlos, im G

Voir plus


allnews_image

Marihuana wird seit ewigen Zeiten verwendet, vor allem zur Behandlung von Krankheiten. Es wurde im alten China als Anästhetikum verwendet. Es war eines von fünf Kräutern, die während der indischen Eisenzeit eingenommen wurden, um Angst zu lindern. Cannabi

Voir plus




allnews_image

Was passiert, wenn alles zur App wird? Ökonomen sehen für viele Berufe in den kommenden Jahrzehnten schwarz. Es gibt Prognosen, die jeden zweiten Job in Gefahr sehen – auch in Deutschland.

Voir plus


allnews_image

Die einen sind echte Sonnenanbeter, die anderen verbringen die Sommermonate konsequent im Schatten – oder drinnen, weil sie die Sonne fürchten? Ist das übertrieben oder vollkommen gerechtfertigt? Zwei FIT FOR FUN-Redakteure diskutieren.

Voir plus


allnews_image

Stellen Sie sich Ihr Leben vor, wie Smart-Home-Entwickler es gerne sehen würden: Ein langer Arbeitstag ist vorbei und es fehlen nur noch wenige Meter bis nach Hause. Ihre Haustüre öffnet sich dank Gesichts- und Iriserkennung automatisch. Das Haus ist bere

Voir plus


allnews_image

Unsichtbare Gefahr

Voir plus


allnews_image

Energiequelle der Zukunft

Voir plus