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Debatte um bundesweit einheitliche Regeln

24 August 2020, 11:19

Corona





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Auch eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz wird diskutiert. 


 

In Deutschland steigt die Zahl der Neuinfektionen – das Robert Koch-Institut macht dafür unter anderem Reiserückkehrer und private Feiern verantwortlich. In der Politik wird darum über strengere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus nachgedacht. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer lehnte im DLF bundesweite Regelungen ab.

Die Pandemie verlaufe in den Bundesländern völlig unterschiedlich, sagte Kretschmer im Deutschlandfunk. Es habe daher überhaupt keinen Sinn, einheitlich gegen den Erreger vorzugehen. Vielmehr sei zielgenaues Handeln nötig, das an den Infektionsherden ansetze. Unterstützung erhielt er von seinem Parteikollegen Haseloff, Regierungschef in Sachsen-Anhalt.

Dagegen erklärte Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher im ZDF, durch einheitliche Regeln könne man die Akzeptanz der Einschränkungen verbessern. Der SPD-Politiker sprach sich in diesem Zusammenhang für eine Teilnehmer-Obergrenze bei privaten Feiern in allen Bundesländern von 50 Personen aus. Der brandenburgische Ministerpräsident Woidke plädierte für ein einheitliches Vorgehen etwa bei der Maskenpflicht. In Interviews sagte der SPD-Politiker, es könne nicht sein, dass man mit dem ICE durch drei Bundesländer fahre und überall andere Regelungen gelten.





Am Nachmittag beraten die Gesundheitsministerinnen – und minister von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen. In der Telefonkonferenz soll es unter anderem um die Auflagen für Familienfeiern und andere Veranstaltungen gehen.

Bundesgesundheitsminister Spahn, CDU, hatte angeregt, wegen des Ansteckungsrisikos noch einmal über die erlaubte Größe dieser privaten Feste zu sprechen. In den Bundesländern gelten bisher unterschiedliche Regelungen. In Berlin zum Beispiel sind zurzeit Innenveranstaltungen mit bis zu 500 Menschen erlaubt. In Nordrhein-Westfalen dürfen bei „geselligen Veranstaltungen wie Hochzeiten“ drinnen maximal 150 Gäste anwesend sein, in Bayern maximal 100.

 

Maskenpflicht am Arbeitsplatz?

Ein weiteres Thema ist der Mund-Nasen-Schutz. Am Wochenende hatte CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer eine Debatte über eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz angestoßen. Sie sagte der „Welt am Sonntag“, dies könne ein Schritt sein, um die Schließung ganzer Branchen zu verhindern.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte den Vorstoß: Es könne nicht sein, dass mit einer „billigen Maskenlösung“ Arbeitgeber und Länder aus der Pflicht entlassen würden, sagte DGB-Vorstandsmitglied Piel. Sie forderte, dass zuerst technische und organisatorische Maßnahmen des Arbeitgebers umgesetzt werden müssten, um mögliche Gefährdungen abzuwenden.
Von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hieß es, es sei sicherlich empfehlenswert, dort, wo Abstände nicht eingehalten werden könnten, auch zusätzlich einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Generelle Vorschriften halten man aber für wenig zielführend.





Schulen: NRW als Vorbild?

Daneben geht es auch weiterhin um die Maskenpflicht an Schulen. Merkel hatte zuletzt das Vorgehen von Nordrhein-Westfalen gelobt, wo auch im Unterricht für Schüler ab der fünften Klasse der Mund-Nasen-Schutz Pflicht ist. NRW ist bisher das einzige Bundesland mit einer solch strengen Regelung. Inzwischen gibt es aber auch regional wegen gestiegener Infektionszahlen die Vorgabe, Masken im Unterricht zu tragen, etwa in Frankfurt am Main oder Offenbach.


Quelle: deutschlandfunk


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