change language     -        


Ihr Problem sind nicht die Nazis

August 31, 2018, 8:12 am

Type: Politik

       




news_image

Image © Sean Gallup/Getty Images

Es war das schwierigste Sachsengespräch, das wir je hatten", wird Michael Kretschmer am Ende dieses Abends sagen und damit die Stimmung grob umreißen. Denn bei dieser Aussprache erlebt man vieles. Nur keinen tiefen Moment der Versöhnung. Normalerweise ist das Sachsengespräch ein betont unkompliziertes Format. Keine Zäune, keine Polizisten, alle Bürger können einfach so vorbeikommen, um sich mit der sächsischen Regierung auszusprechen. Nah dran sein an den Bürgerinnen und Bürgern, das hat Ministerpräsident Kretschmer zu Beginn seiner Amtszeit versprochen, das will er auch mit dieser Reihe.

Seit Monaten tourt der CDU-Politiker damit durch den Freistaat, in zig kleinen und großen Städten hat er schon im Stuhlkreis gesessen. Auch der Termin in Chemnitz stand schon lange im Kalender. Doch nun ist die Stadt ein Synonym für Extreme und Eskalationen geworden. Und für die bisher größte Krise in Kretschmers Amtszeit.

Hypernervös haben viele auf diesen Termin gewartet. Es ist das erste Mal, dass Michael Kretschmer die Stadt besucht nach dem Tod eines Mannes am vergangenen Wochenende, nach der Festnahme eines Syrers und eines Irakers, nach den darauffolgenden Protesten und Neonaziaufmärschen. Stunden vor dem Beginn füllt sich das Gelände vor dem Chemnitzer Stadion, in den Veranstaltungsräumen darin haben etwa 600 Gesprächsteilnehmer Platz. Der Andrang ist riesig. Es ist eine diffuse Menschenmenge, die sich vor dem Eingang sammelt. Nicht auf Anhieb ist klar, wer wohin will. Hinein zum Talk mit der Regierung. Oder auf die andere Straßenseite, wo die Rechts-außen-Bewegung Pro Chemnitz erneut zu Protesten aufgerufen hat.

Etwa 900 Menschen reihen sich dort ein, frustrierte Bürger neben harten Rechten, Hooligans und Vertretern aus den Pegida-Strukturen. Hier und da gibt es Wortgefechte und Rempeleien, aber keine größeren Störungen. Nach der massiven Kritik des vergangenen Polizeieinsatzes ist eine Leistungsschau zu sehen. Insgesamt 1.200 Polizistinnen und Polizisten sind im Einsatz, doppelt so viele wie Anfang der Woche, neben den sächsischen Kräften nun auch Verstärkung aus fünf anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Es werden acht Straftaten registriert, außerdem Personen identifiziert, die bereits bei den Ausschreitungen am Montag dabei waren.

Lautes Buhen wegen Konzert gegen Rassismus




 

Das Gespräch mit dem Ministerpräsidenten selbst ist für jeden offen. Verbale Konfrontationen darf es durchaus geben, das ist zugleich die Erwartung und Befürchtung dieses Abends. Michael Kretschmer hat wie immer Vertreter seines Kabinetts dabei. Auch die Choreografie ist die übliche: Jeder Politiker ist direkter Ansprechpartner für die Bürger.

Und doch ist nichts wie sonst. Über allem hängen die Dramen der vergangenen Tage. Kretschmer schlägt zu Beginn eine Schweigeminute für den getöteten Daniel H. vor und bekommt Applaus dafür. Es wird nicht über unsanierte Schulen und den Breitbandausbau geredet, über all die alltäglichen politischen Herausforderungen wie sonst bei den Sachsengesprächen. Alles dreht sich um die sächsischen Chaostage.

 

Der Regierungschef ist nicht bekannt dafür, häufig darüber zu sprechen, wie er Fremdenfeindlichkeit in Sachsen erlebt. Nun berichtet er von einer Frau aus China, die er Stunden zuvor in einer Chemnitzer Kita getroffen hat. Die ihm erzählte, dass ihr neuerdings auf der Straße hinterhergerufen werde: "Wir wollen dich hier nicht." Dem müsse man "mit aller Kraft entgegentreten", sagt Kretschmer. Er appelliert an die Kraft der Zivilgesellschaft und freut sich im nächsten Satz darüber, dass die Chemnitzer Band Kraftklub ein Konzert am kommenden Montag in Chemnitz organisiert, ein Gegenbündnis zu den rechten Krawallen. Lautes Buhen im Saal, von hinten ruft es "Heuchler". Es ist noch nicht allzu lange her, da hatte Kretschmer bei einem anderen Bürgerdialog Kraftklub als "unmögliche linke Band" bezeichnet.

Auch Barbara Ludwig, der Chemnitzer Oberbürgermeisterin, die ebenfalls erschienen ist, schlagen Aggressionen entgegen. "Die Stadt schwankt gerade zwischen Liebe und Hass", sagt sie. Und wird von Gebrüll unterbrochen: "Das ist allein eure Schuld!" Ludwig hat Mühe, sich durch ihre Sätze zu kämpfen. Chemnitz sei eine vielfältige Stadt, gerade erst hätten in einer Bürgerumfrage 77 Prozent der Befragten geantwortet, dass sie zufrieden mit dem Leben hier seien. "Natürlich wühlt es auf, wenn ein Flüchtling, der hierhergekommen ist, um Schutz zu suchen, sich nicht an die Regeln hält", sagt sie. "Aber wenn man solche Gewalt verurteilen will, geht es doch nicht, dass man bei Protesten selbst gewalttätig wird."


Quelle: Zeit



news_image

Der Guppyfriend-Waschbeutel verhindert, dass Mikroplastik beim Waschen von Kunstfaser-Kleidung in die Umwelt gelangt. Eine tolle Erfindung – die aber nur eine Notlösung sein sollte.

Read more

news_image

Trotz blendender Wirtschaftsdaten kann in Deutschland keine Rede von allgemeinem Wohlstand sein. Dies belegt der neue Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbands. Seit der Jahrtausendwende steigt die Anzahl der von Armut betroffenen Menschen kontinuier

Read more

allnews_image

Wenn man Cannabis mit Tabak mischt und sich daraus einen Joint dreht, nennt man das Spliff. Spliffs sind in Deutschland sehr beliebt, vermutlich um Cannabis zu sparen. Allerdings nennen die meisten Deutschen dass dann nicht Spliff sondern Joint was offizi

Voir plus


allnews_image

Es ist ein Rückschlag für den Artenschutz: China will den Handel mit Körperteilen bedrohter Tierarten wie Nashörner und Tiger zu bestimmten Zwecken erlauben. Ausnahmen beim bisherigen Verkaufsverbot solle es etwa zu Heilzwecken, für die Forschung und aus

Voir plus


allnews_image

Gut zwei Wochen nach ihrer Landung auf dem Mars hat die Sonde "InSight" ihr erstes Selfie zur Erde geschickt. Eine zweite Aufnahme soll helfen, die Messgeräte des Geräts in Position zu bringen.

Voir plus


allnews_image

Im Juli 2017 stürzte ein Bundeswehr-Helikopter in Mali ab, zwei Menschen starben. Nach SPIEGEL-Informationen war eine fehlerhafte Rotorjustierung durch Airbus-Techniker Schuld an dem Unglück.

Voir plus



allnews_image

Der malerische Weihnachtsmarkt in Straßburg zieht jedes Jahr viele Besucher an. Nun hält der Terror in der Stadt im Elsass Einzug. Ein Mann eröffnete das Feuer im Stadtzentrum – und versetzt damit das ganze Land in höchsten Alarmzustand.

Voir plus


allnews_image

Immer mehr Studien beweisen: Weihrauch kann Tumorzellen in den Tod treiben. Viele Menschen denken bei Weihrauch an balsamisch duftende Rauchschwaden, die einst durch düstere Gotteshäuser zogen (und das heute immer noch tun). Manch einem kommen bei dem Wor

Voir plus


allnews_image

Unfassbar – Als der Forscher Curtis Waltman von der Website Muckrock beim Washington State Fusion Center für eine Recherche, Akten über die Antifa und die White Supremacy beantragte, bekam er etwas mehr, als er erwartet hatte, wenn auch ausversehen:

Voir plus


allnews_image

Westliche Medizin hat einige gute Punkte und erweist in einem Notfall große Dienste. Jedoch es ist höchste Zeit, dass die Menschen erkennen, dass die heutige Schulmedizin (westliche Medizin oder Allopathie) mit ihren Schwerpunkten Drogen (Medikamente), Dr

Voir plus


allnews_image

Über 180 internationale Wissenschaftler und Ärzte warnen vor dem neuen 5G Mobilfunknetz. Sie fordern in einem von ihnen unterzeichneten Schreiben, dass die Auswirkungen der Strahlung auf die Gesundheit geprüft werden müssen. Für die neue Technologie müsst

Voir plus




allnews_image

Wusstest Du, dass die Wurzeln der Cannabispflanze giftige Schwermetalle aus dem Boden ziehen und sie in harmlose Substanzen verwandeln, ohne sich dabei in ihrem Wachstum stören zu lassen? Vor Kurzem haben einige italienische Landwirte in der Gegend von Ta

Voir plus


allnews_image

Die Sache mit dem Vitamin D hat sich ja ziemlich rumgesprochen. Mittlerweile kommen aber immer mehr Berichte, Sendungen und „warnende Stimmen“ bezüglich Vitamin D. Das Ziel ist erreicht: Legenden, Warnungen und Kritik zum Vitamin D wurden jetzt so weit

Voir plus


allnews_image

Da liegt Thomas Woska schon wieder. Und schon wieder schneiden sie ihn auf. Fünf Jahre ist es her, dass er zum ersten Mal an der Wirbelsäule operiert worden ist. Beim Fußbodenverlegen ist es passiert. Bandscheibenvorfall.

Voir plus


allnews_image

Weltweit mehren sich Hinweise, dass Insekten massenhaft verschwinden. Ihr funktionaler Verlust könnte für die Menschheit noch gravierender sein als der Klimawandel.

Voir plus


allnews_image

Valsartan und Irbesartan: Neue Rückrufe von Blutdrucksenkern In den vergangenen Monaten wurden mehrere Rückrufe für Bluthochdruck-Mittel mit Valsartan gestartet, nachdem bekannt geworden war, dass die Präparate mit gefährlichen Substanzen verunreinigt wa

Voir plus