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Pflicht zu Mund-und-Nasen-Schutz für NRW soll Montag kommen

22 April 2020, 14:30

Gesetze





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Quelle image: https://www.merkur.de/bayern/coronavirus-schutzmasken-bayern-mundschutzpflicht-risikopatienten-tamara-schwab-zr-13638419.html

 

P

  • flicht zu Mund-und-Nasen-Schutz soll ab Montag gelten
  • In vielen Bundesländern besteht die Pflicht bereits
  • Einzelne Städte beschließen nun eigene Maskenpflicht

 

Jetzt also doch! In Nordrhein-Westfalen soll es ab kommenden Montag (27.04.2020) die Pflicht geben, in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Nach Informationen des WDR bemüht sich die Landesregierung derzeit um eine Abstimmung mit anderen Bundesländern. Eine offizielle Bestätigung für die Mund-und-Nasen-Schutzpflicht in NRW soll es am Mittwoch (22.04.2020) im Laufe des Tages geben.

 

 

Landesregierung an "einheitlichen Regelungen" interessiert

Abstandslinie auf dem Boden

Abstand halten

 

Schon am Dienstag (21.04.2020) begab sich die NRW-Landesregierung auf die Suche nach einer gemeinsamen Linie für das Land. "Wir haben ein Interesse, dass wir einheitliche Regelungen bekommen", sagte Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Düsseldorf. Das sei für die Bürger besser als "ein kommunaler Flickenteppich von Regelungen". Am Mittwoch (22.04.2020) um 13 Uhr wird Scharrenbach vor die Presse treten.

Denn der Flickenteppich besteht schon, bundesweit, aber auch innerhalb von NRW. Einzelnen Städten im Land reichte die bloße Empfehlung nicht länger aus. Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe appellierte im WDR-Fernsehen an die NRW-Landesregierung: Jede Maßnahme zum Schutz vor Covid-19 sei sinnvoll, "es würde NRW nicht schaden, eine Maskenpflicht einzuführen." Es sollte allen klar sein, dass man sich nach nach wie vor in einer Krise befinde.

Wuppertal, Remscheid und Solingen hatten sich klar für eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum ausgesprochen. Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) sagte im WDR, wenn das Land NRW bis Mittwochmittag keine allgemeine Regelung vorstelle, würden die drei Städte selbst eine Maskenpflicht einführen. Leverkusen war da schon vorgeprescht. Dort sollen Masken ab Montag verpflichtend werden.




 

Diese Städte in NRW haben schon eine Maskenpflicht - oder fordern sie:

  • In Münster gilt ab Montag (27.04.2020) Maskenpflicht für alle - in Geschäften, auf Märkten, in Bussen und öffentlichen Bereichen der städtischen Verwaltungsgebäude. "Es darf aber auch ein Schal oder ein Tuch vor dem Mund sein", sagte eine Sprecherin der Stadt.
  • In Dorsten gilt seit Dienstag (21.04.2020) Maskenpflicht in allen städtischen Gebäuden - für die rund 1.200 Mitarbeiter der Stadtverwaltung und für die Bürger. Ab Donnerstag müssen hier außerdem Erwachsene in Kitas Maske tragen.
  • Die Stadtwerke Detmold haben für die Kunden ihrer Anruf-Sammel-Taxis die Pflicht verfügt, einen solchen Schutz anzulegen. Das gilt ab sofort. Ab 1. Mai soll diese Pflicht in allen Bussen gelten.
  • In Leverkusen soll das Tragen einer Maske ab Montag (27.04.2020) verpflichtend werden.
  • Die Stadt Bochum hat in einem Brief an die Landesregierung eine einheitliche Regelung für NRW gefordert. Ansonsten würde man es Münster gleich tun.
  • Remscheid will auch eine Maskenpflicht, wünscht sich aber eine einheitliche Regelung für das Bergische Städtedreieck - das heißt zusammen mit Solingen und Wuppertal. Darum bemühe man sich gerade noch.
  • Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau möchte noch abwarten, ob die Landesregierung für ganz Nordrhein-Westfalen eine solche Pflicht ausspricht. Sollte das nicht passieren, will die Stadt selbstständig eine Masken-Pflicht erlassen.
  • Auch die Kölner OB Henriette Reker will eine bundes- oder wenigstens landesweite Regelung abwarten. Das Virus mache "an der Stadtgrenze nicht Halt".
  • Die Stadt Hamm will die Schüler der Abschlussklassen mit Masken ausstatten, die ab Donnerstag wieder zur Schule müssen.

Die SPD im Landtag kritisiert den "Flickenteppich", der jetzt in NRW dadurch entstehe, dass "jede Kommune ihre eigenen Regelungen findet". Die Landesregierung müsse "schnellstmöglich für landeseinheitliche Regelungen sorgen", fordert der Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty. Denkbar seien Verpflichtungen im ÖPNV, bei Behördengängen oder in Geschäften.

 

Landesregierung verweist auf RKI

Doch NRW Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) betonte bislang immer wieder, Freiwilligkeit einem Zwang vorzuziehen. Auf Nachfrage verweist die Landesregierung auf einen zwischen Bund und Ländern vereinbarten Beschluss vom 15. April.

Ein Blumenverkäufer mit Mundschutz in Dresden auf dem Markt

Menschen mit Atemschutzmaske auf dem Markt

Demnach gelte "für den Alltagsgebrauch" die Feststellung des Robert-Koch-Instituts, dass das Tragen sogenannter nicht-medizinischer Alltagsmasken in öffentlichen Räumen, in denen der Mindestabstand nicht gewährleistet werden kann, das Risiko von Infektionen reduzieren könne. Bürgern sei die Nutzung solcher Alltagsmasken daher "insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf im Einzelhandel dringend empfohlen".

 

Mediziner: Studien sprechen für Maskenpflicht

Neue Studien würden zunehmend für eine einheitliche Maskenpflicht sprechen, sagt dagegen SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Mittlerweile sei klar, dass das Corona-Virus auch beim normalen Sprechen übertragen werden kann.

Lauterbach hofft, dass die Landesregierung sich nicht mehr lange gegen einen allgemeine Maskenpflicht wehrt: "Was gar nicht geht, ist, dass es von Kommune zu Kommune anders gehandhabt wird. Ich mache mir große Sorgen, dass wir auf dem falschen Weg sind", sagte er in der Aktuellen Stunde am Dienstag.

Auch Michael Hallek, Professor an der Uniklinik Köln, sagte im WDR Fernsehen, er empfehle der Landesregierung "ganz klar, eine Maskenpflicht einzuführen", wenn das öffentliche Leben aufrechterhalten werden soll. Das Infektionsrisiko bei Menschen, die miteinander sprechen, sei durch Atemmasken "sehr stark reduziert".




 

Besser homemade als gar keine

Auch selbst genähte Masken seien besser als gar keine, sagt der Politiker und Mediziner Lauterbach. Wichtig sei dabei ein fester, dichter Baumwollstoff. Bei einem Leinenstoff beispielsweise, sei die Dichte nicht ausreichend.

Gebastelte Masken

Selbst genähte Masken

Und egal, ob eine professionelle oder eine selbstgemachte Atemmaske zum Einsatz kommt: Wichtig ist, das sagen alle Experten, eine regelmäßige Reinigung und Sterilisation.


Quelle: wdr


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