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Corona-Wende: Thüringen plant Erstaunliches - Bayern ist „entsetzt“, Lauterbach äußert sich

24 May 2020, 19:53

Gesetze





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Plötzliche Wende bei Corona-Maßnahmen: Mit Thüringen will das erste Bundesland die Maßnahmen beenden - das neue Alarmsystem soll schon ab Juni gelten. Nun haben sich andere Bundesländer zu dem Vorstoß geäußert.


 

 

Dieser Streitfall kommt doch unerwartet früh: Bodo Ramelow (Linke) will als erster Ministerpräsident ab 6. Juni in seinem Bundesland Thüringen auf zentral erlassene Corona-Schutzvorschriften verzichten. Ein Plan, der in Nachbar-Bundesländern, bei Polit-Promis, aber auch in den Thüringer Regierungsparteien für teils massives Entsetzen sorgt.

Bayern etwa hat am Sonntag in betont drastischen Worten reagiert. „Die bayerische Staatsregierung ist entsetzt, dass elementare Schutzmaßnahmen nun aufgegeben werden sollen“, sagte Florian Herrmann (CSU), Leiter der Bayerischen Staatskanzlei. Was Thüringen plane, sei ein hochgefährliches Experiment für alle Menschen im Lande - das Bundesland werde zu einem „Gefahrenherd für wieder steigende Infektionszahlen im ganzen Lande“.

Auch der zuletzt nicht nur in Talkshows stark gefragte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält das Vorpreschen Thüringens für falsch. „Das ist ganz klar ein Fehler“, sagte Lauterbach der Saarbrücker Zeitung. „Denn wir haben keine Neuigkeiten in Bezug auf die Gefährlichkeit des Virus.“ Thüringen stelle genau die Maßnahmen in Frage, „denen man den gesamten Erfolg im Moment zu verdanken hat“.





Kritik aus Reihen der eigenen Regierungsmannschaft musste Ramelow von seinem Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) einstecken. Das Land dürfe Vorgaben für Schutzstandards nicht an Kommunen und Unternehmen delegieren, forderte er. „Das verbietet sich schon deshalb, weil es sonst einen Überbietungswettbewerb um die lockerste und großzügigste Regelung geben würde, wie das ja auch schon zwischen den Ländern auf Bundesebene zu beobachten war.“ Grundsätzliche erlaube Ramelows Vorschlag aber ein „Aufatmen“ - auch in der krisengebeutelten Wirtschaft.

 

Corona-Wende: Thüringen will alle Beschränkungen radikal beenden - und löst so „große Irritationen“ aus

 Das geplante Ende der allgemeinen Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit der aktuellen Infektionslage begründet. „Wir haben im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten entschieden - jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte“, sagte der Linken-Politiker gegenüber der Bild am Sonntag in Thüringen. 

Corona-Wende: Thüringen will allgemeine Corona-Beschränkungen abschaffen

Weiter erklärte er: „Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht - zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln. Und das heißt: Für Thüringen empfehle ich die Aufhebung der Maßnahmen.“ Zuvor hatte Ramelow angekündigt, ab 6. Juni auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten zu wollen. 

Damit würden landesweite Regeln zu Kontaktbeschränkungen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz* sowie zu Mindestabständen nicht mehr gelten. Anstelle dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Im Gespräch ist dafür ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche. 

Mittlerweile haben auch andere Bundesländer auf den Vorstoß aus Thüringen reagiert. So sagte Thomas Strobl (CDU), Innenminister in Baden-Württemberg gegenüber der Bild-Zeitung: „Ich bin dankbar für jede Lockerung, die wir verantworten können. Aber wir müssen umsichtig und vorsichtig sein. Das Virus ist noch unter uns, die Gefahr ist noch nicht gebannt.“ Weiter mahnte er, die erzielten Erfolge im Kampf gegen die Seuche nicht fahrlässig aufs Spiel zu setzen. 

Corona-Wende in Thüringen? Andere Bundesländer reagieren

Noch deutlicher äußerte sich Lorenz Caffier (CDU), Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern: „Ich halte eine komplette schnelle Lockerung für verfrüht“, wird er in der Bild am Sonntag zitiert. Und auch im eigenen Bundesland gibt es große Vorbehalte gegen Ramelows Plan. „Das hat überall große Irritationen ausgelöst“, erzählte Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Thomas Nitzsche (FDP), Oberbürgermeister von Jena, verglich Ramelows Vorgehen auf seiner Facebook-Seite mit einem „Gang aufs Minenfeld“: „Wo‘s kracht, da gibt‘s halt lokal einen zweiten Lockdown. Soll das wirklich unsere Strategie sein in Thüringen?“, fragte er. 

Schon jetzt zeichnet sich also ab, dass die Umsetzung von Ramelows Lockerungs-Vorstoß nicht ganz einfach werden dürfte. Bleibt abzuwarten, ob er sein Vorhaben dennoch in die Tat umsetzen kann und falls ja, wie es sich auf die Infektionszahlen in Thüringen auswirkt. 

 





Vorbei sein dürften dann:

  • landesweite Kontaktbeschränkungen
  • Tragen von Mund-Nasen-Schutz
  • Regelungen zum Mindestabstand.

 

Coronavirus-Strategie: Die Reaktionen auf Ramelows Ankündigung

Wer gehofft hatte, dass Ramelows Entscheidung einigen Verschwörungstheoretikern den Wind aus den Segeln nehmen könnte, irrt offenbar. Auf seine Ankündigung folgten Reaktionen, die den Plan einer Massenansteckung hinter den Lockerungen vermuten:

 

 

Nach Ramelows Ankündigung scheinen die Karten neu gemischt. Ob andere Bundesländer seinen Weg folgen werden, ist derzeit noch völlig offen. 

 


Quelle: merkur


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