change language
-
-
-
Quelle Image: Foto: dpa/Kappeler / https://www.om-online.de/politik/weil-fur-verlangerung-des-lockdowns-59041
"Wir wissen, dass das eine arge Einschränkung ist - insbesondere für Kinder", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie am Dienstagabend. Allerdings entstehe der Löwenanteil der Infektionen im privaten Bereich. Weil appellierte deshalb erneut an die Bürgerinnen und Bürger, von denen der eigentliche Erfolg abhänge. "Wir brauchen noch viel Geduld, Umsicht und Rücksichtnahme", sagte er. Deutschland sei weiter meilenweit vom Klassenziel entfernt - auch Niedersachsen. Aus derzeitiger Sicht rechnet der Ministerpräsident bis Ende März mit einer insgesamt schwierigen Situation, wie er am Mittwoch im Interview mit NDR 1 Niedersachsen sagte. "Danach wird es hoffentlich besser."
An weiterführenden Schulen gibt es ab Montag außer für Abschlussklassen keinen Präsenzunterricht, sondern Homeschooling, erklärte Weil am Dienstag. Die Grundschulen starten mit einer Woche Distanzunterricht mit Aufgaben für zu Hause, danach soll der Unterricht im Wechselmodell mit geteilten Klassen stattfinden. Der Betrieb in den Kindertagesstätten wird auf eine Notbetreuung umgestellt, bei der 50 Prozent der Kinder betreut werden können.
In Landkreisen mit Inzidenzen vor mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sollen die Länder prüfen, ob ein eingeschränkter Bewegungsradius sinnvoll ist. Dieser würde 15 Kilometer rund um den Wohnort gelten - ab der Orts- beziehungsweise Stadtgrenze. In Niedersachsen ist dies zurzeit kein Thema, weil keine Kommune eine so hohe Inzidenz hat. Außerdem zeigte sich Ministerpräsident Weil skeptisch, was eine solche Einschränkung angeht.
Der SPD-Politiker verwies darauf, dass so drastische Einschränkungen stets präzise begründet werden müssen. "Unsere Gerichte fragen schon nach der Verhältnismäßigkeit", sagte er mit Blick auf pauschale Regelungen, die das Verwaltungsgericht in der Vergangenheit gekippt hatte. Die Neuregelung für Hotspots sei "Teil des Prüfprogramms, ob und wann die Regelung zur Anwendung kommt". "Am liebsten gar nicht", so Weil. Auch der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund zeigte sich wenig überzeugt. Die Regel sei kaum kontrollierbar, so ein Sprecher.
Gelten sollen die neuen Regeln deutschlandweit voraussichtlich ab 11. Januar. In Niedersachsen, so deutete Weil an, könnten sie eventuell schon am Wochenende in Kraft treten. Er beschrieb die Stimmung bei der Telefonkonferenz der Länderchefs mit der Kanzlerin als "ausgesprochen besorgt" - auch wegen der Meldungen über Mutationen des Coronavirus, etwa aus Großbritannien. Weil wies zudem darauf hin, dass die aktuellen Infektionszahlen noch keinen realistischen Stand abbilden, da viele Hausarztpraxen über die Festtage geschlossen waren.
Die Opposition im Landtag begrüßt die Verlängerung des Lockdowns grundsätzlich. Die Grünen-Fraktionschefin Julia Hamburg und FDP-Fraktionsführer Stefan Birkner fordern Ministerpräsident Weil aber auch auf, sich gegenüber dem Parlament zu erklären und eine Strategie zu entwickeln, wie man bis zum Winterende mit der Pandemie umgeht. In einer Sondersitzung solle zudem über die Virusmutation und den schleppenden Start der Impfkampagne debattiert werden.
Verständnis und der Ruf nach einer Perspektive für die Zeit nach dem 31. Januar kommen auch von Wirtschaftsvertretern im Land. Den Einzelhandel, das Hotel- und Gaststättengewerbe sowie Kulturbetriebe für drei weitere Wochen zu schließen, sei alternativlos, sagte eine Sprecherin der Industrie- und Handelskammer Stade zu NDR 1 Niedersachsen. Viele Unternehmer fürchteten dadurch aber noch mehr um ihre Existenz. Das bestätigt auch der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga. Er fordert von der Politik einen Stufenplan, nachdem die Betriebe Schritt für Schritt ab Anfang Februar wieder geöffnet werden können - ähnlich wie im vergangenen Frühjahr.
Quelle:ndr
Das Bundesinnenministerium fordert eine anlasslose Personen-Vorratsdatenspeicherung mit verifizierten Daten aller Bürger:innen, die im Internet über Messenger oder E-Mail kommunizieren. Wir veröffentlichen den Volltext des Forderungskataloges.
Unbekannte haben sich offenbar Corona-Hilfen ergaunert - in derart großem Stil, dass der Bund die Abschlagszahlungen vorerst einstellt - mitten in der Krise.
Vor der Küste Nordkaliforniens spielt sich ein weiteres ökologisches Desaster ab. Ein artenreiches Ökosystem wird aufgefressen – und kehrt wohl lange nicht mehr wieder.
China verfolgt mit dem Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“ nicht nur wirtschaftliche Interessen, glaubt Martin Uebele von der University of Groningen. Der Dozent für „Economic and Social History“ geht davon aus, dass Peking auch auf der politischen B
Nach dem Corona-Gipfel heißt es, Angela Merkel habe ihre Strategie geändert. Hat sie gar nicht. Sie ist wieder allen voraus und beweist Gespür. Ein Kommentar. STEPHAN-ANDREAS CASDORFF
Wie geht es mit der Impfpflicht weiter? Bekommt Deutschland auch einen grünen Pass, oder etwas ähnliches? Werden wir womöglich doch "Gezwungen" uns impfen zu lassen um am Leben teilhaben zu können? Was geschieht mit den nicht geimpften? Was dürfen und was
Wer heute Abend zwischen 21 Uhr und 22 Uhr noch nicht weiß was er machen soll, kann sich die erste Rede von Donald Trump live auf Youtube verfolgen.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass es bald eine Rückkehr „zu einem normaleren Leben“ geben werde. Bei dem Zusammenspiel zwischen der Öffnungsstrategie, den Impfungen und dem Testen brauche es aber „eine Lösung aus einem Guss“
Sie sind kaum mehr als kriechender Schleim - doch sie lösen komplexe Aufgaben. Dabei hilft ihnen anscheinend eine Art Gedächtnis.
UNO veröffentlicht Zahlen zu zivilen Opfern. BRD will Bundeswehr-Einsatz verlängern
Der umstrittene Tierschützer Erwin Kessler zog gegen Wikipedia vor Gericht – mit Erfolg. Das Online-Lexikon muss Inhalte über ihn löschen. Das Urteil dürfte Nachahmer ermutigen.
Mannheim.Nun ist sie aufgehoben - nach fast drei Monaten gilt die nächtliche Ausgangssperre ab Samstag nicht mehr und die Mannheimer dürfen auch nach 21 Uhr wieder auf die Straße gehen. Per Allgemeinverfügung hat die Stadt Mannheim am Freitagabend die Spe
Die Klage gegen die aktuellen Ladenschließungen des Stuttgarter Luxus-Modehändlers Breuninger wurde abgelehnt.
Ab Sonntag gibt es in Israel eine „Zwei-Klassen-Gesellschaft“: Ein grüner Pass verschafft Geimpften Zutritt zu Theatern, Hotels und Schwimmbädern. Sogar das Reisen wird wieder möglich. Schlechte Nachrichten gibt es für deutsche Touristen.
Nach historischem Friedensschluss kooperieren immer mehr Institutionen und Organisationen aus Israel und den VAE
Großbritannien: Skandal um Nahrungsmittelpakete für arme Schüler. Verantwortliches Unternehmen mit guten Beziehungen zu Regierung
Aufgrund weiter hoher Infektionszahlen in der Corona-Pandemie ist der Lockdown in Deutschland bislang bis Ende Januar terminiert. Wie es weitergeht, wollen Bund und Länder am 19. Januar besprechen.
Mit dem Protest gegen die Trump-Sperre in sozialen Medien vollziehe die Bundesregierung eine 180-Grad-Wende in ihrer Politik gegen Hassrede, meinen Beobachter.
Twitter-Chef Dorsey hat seine Entscheidung, Trumps Nutzerkonto zu sperren, verteidigt. Zugleich übte er Selbstkritik und sprach von der Gefahr, wenn ein Unternehmen unkontrollierte Macht habe.
Der Lockdown wird bis zum 31. Januar verlängert - und besonders die Kontaktbeschränkungen verschärft. Private Treffen sind nur noch mit einer Person aus einem anderen Haushalt möglich.
Eigentlich wollten die Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag ab 11 Uhr über eine Verlängerung des Lockdowns beraten. Nach Informationen von Business Insider ist der Termin jedoch geplatzt, der Gipfel um mindestens z
Ein längerer Lockdown scheint sicher. Doch was bedeutet das für die Schulen? Eine einheitliche Linie zeichnet sich vor der heutigen Kultusministerkonferenz noch nicht ab. Auch die Koalitionspartner in Bayern sind sich offenbar noch nicht einig.
Etwa 240 israelische Bürger erkrankten an COVID-19, nachdem sie die erste Dosis des Pfizer/BioNTech-Impfstoffes erhalten hatten. Die Hersteller verweisen darauf, dass der Infektionsschutz von 95 Prozent erst eine Woche nach der zweiten Dosis erreicht werd
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Dienstagabend betont, dass es wohl auch nach dem 10. Januar 2021 weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus geben wird. „Stand heute sind wir mit den Zahlen bei weitem noch nicht da, wo wir hin müss
Feuerwerk und entsprechende Verletzungen sollen das Gesundheitssystem nicht zusätzlich belasten: Der Bund hat deshalb die "Überlassung" von Feuerwerk bundesweit verboten. Zuvor hatten Gerichte ähnliche Regeln der Länder gekippt.
Dover/Manston (dpa) Seit Tagen warten zahlreiche Lastwagen in Südostengland auf die Ausreise nach Frankreich. Nun stehen die Grenzen wieder offen - aber nur bei negativem Corona-Test. Noch immer geht es nicht voran.
Zum Jahresende schließt das Krankenhaus in Ingelheim am Rhein, wie zuvor zwölf andere Kliniken seit Pandemiebeginn. Ein Bündnis hält dagegen
Klein wie ein Kabinenroller, aber vollkommen autark. Aptera verkauft ein Mini-Auto, das niemals an die Steckdose muss.
Auf meinem Smartphone gibt es 160 Apps. Was sie tatsächlich tun, weiß ich nicht. Aber ich habe beschlossen, es herauszufinden.
Wenn sie nicht von einer so angesehenen Quelle käme, würde diese Nachricht ohne Weiteres ignoriert werden.